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Europäisches Patent · EP4606506 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4606506
- Anmeldenummer
- EP24159795
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.02.2024
- Veröffentlicht
- 27.08.2025
- Erteilt
- 01.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 25.02.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B23F 23/00 (2006.01)B23F 23/08 (2006.01)B23F 23/12 (2006.01)G05B 19/402 (2006.01)G05B 19/18 (2006.01)B23F 1/02 (2006.01)B23F 5/04 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.04.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Patent- und Markenanwälte, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026
- 01.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kienzle, Florian
71696 Möglingen, DE
Burkart, Ruben
76287 Rheinstetten, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.