ELÉMENT DE REMBOURRAGE POUR SIÈGE DE VÉHICULE
Europäisches Patent · EP4606547 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4606547
- Anmeldenummer
- EP25159047
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.02.2025
- Veröffentlicht
- 27.08.2025
- Erteilt
- 16.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 19.02.2045
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 29.02.2028
- IPC-Klassen
- B29C 44/12 (2006.01)B60N 2/58 (2006.01)B60N 2/70 (2006.01)
- Priorität
- FR 2401758 22.02.2024
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FOUINAT, Didier
91530 Saint-Chéron, FR
ETIENNE, Fabrice
90800 Bavilliers, FR
THIEL, Marc
70400 Héricourt, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.