INDUSTRIELLES SCHMIERMITTEL

Europäisches Patent · EP4606880 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4606880
Anmeldenummer
EP25154387
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.01.2025
Veröffentlicht
27.08.2025
Erteilt
28.10.2026
Schutz endet spätestens
27.01.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2028
IPC-Klassen
C10M 141/10 (2006.01)
C10N 30/06 (2006.01)
C10N 30/12 (2006.01)
C10N 30/00 (2006.01)
C10N 40/04 (2006.01)
Priorität
US 202418581572 20.02.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Afton Chemical Corporation

500 Spring Street, Richmond, Virginia 23219, US

Erfinderin/Erfinder

NORRIS, Paul

Bracknell, RG12 7GP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.