ERHÖHUNG DER EINSATZDAUER EINER STRASSENBAUMASCHINE

Europäisches Patent · EP4606951 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4606951
Anmeldenummer
EP24158795
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.02.2024
Veröffentlicht
27.08.2025
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
20.02.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
E01C 19/48 (2006.01)
B60K 1/04 (2019.01)
B60K 15/03 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

Joseph Vögele AG

Joseph-Vögele-Straße 1, 67067 Ludwigshafen, DE

Erfinderin/Erfinder

ÖTTINGER, Klaus

ALTLUßHEIM, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.