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Europäisches Patent · EP4607061 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4607061
- Anmeldenummer
- EP24158881
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.02.2024
- Veröffentlicht
- 27.08.2025
- Erteilt
- 31.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 20.02.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- F16H 19/04 (2006.01)F16H 55/10 (2006.01)F16H 55/26 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.01.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- LermerRaible Patent- und Rechtsanwalts PartGmbB (DE), c/o ZEOH GmbH, Blegistrasse 15, 6340 Baar
Veröffentlicht in Swissreg am 06.01.2026
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Beutler, Jörg
83607 Holzkirchen, DE
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Beutler, Jörg
83607 Holzkirchen, DE
Oehrlein, Johannes
82281 Egenhofen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.