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Europäisches Patent · EP4607282 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4607282
Anmeldenummer
EP25179981
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.08.2020
Veröffentlicht
27.08.2025
Erteilt
23.09.2026
Schutz endet spätestens
24.08.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
G03G 15/16 (2006.01)
G03G 5/04 (2006.01)
G03G 15/10 (2006.01)
G03G 9/125 (2006.01)
Abgezweigt von
EP20951769
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PATLA, Israel

7403619 Ness Ziona, IL

ZIGDON, Chen

7403619 Ness Ziona, IL

KOGAN, Faina

7403619 Ness Ziona, IL

ELIAV, Aviad

7403619 Ness Ziona, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.