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Europäisches Patent · EP4607404 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4607404
Anmeldenummer
EP24158903
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.02.2024
Veröffentlicht
27.08.2025
Erteilt
21.01.2026
Schutz endet spätestens
20.02.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
G06K 7/14 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

SICK AG

Erwin-Sick-Strasse 1, 79183 Waldkirch, DE

Erfinderin/Erfinder

Steinbuch, Jonathan

Denzlingen, DE

Hallmann, Vicky

Freiburg, DE

Bär, Sofia

79331 Teningen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.