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Europäisches Patent · EP4607667 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4607667
- Anmeldenummer
- EP24159572
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.02.2024
- Veröffentlicht
- 27.08.2025
- Erteilt
- 21.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 25.02.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- H01M 50/209 (2021.01)H01M 50/367 (2021.01)H01M 50/507 (2021.01)H01M 50/569 (2021.01)H01M 10/48 (2006.01)H01M 10/647 (2014.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Haring, Fritz
8600 Bruck a. d. Mur, AT
Köppel, Andreas
8144 Haselsdorf-Tobelbad, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.