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Europäisches Patent · EP4608133 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4608133
- Anmeldenummer
- EP23794313
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.10.2023
- Veröffentlicht
- 03.09.2025
- Erteilt
- 19.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 22.10.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A01M 3/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022128662 28.10.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/079444 23.10.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/088946 02.05.2024
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MÜLLER, Thomas
74564 Crailsheim, DE
BÖHME, Luisa
74564 Crailsheim, DE
WESTRAM, Jürgen
74562 Crailsheim, DE
GERBER, Dominic
74586 Frankenhardt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.