DISPOSITIF DE COMMANDE ERGONOMIQUE
Europäisches Patent · EP4608615 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4608615
- Anmeldenummer
- EP23794403
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.10.2023
- Veröffentlicht
- 03.09.2025
- Erteilt
- 14.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 24.10.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B25J 13/02 (2006.01)B25J 13/06 (2006.01)
- Priorität
- FR 2211278 28.10.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/079807 25.10.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/089118 02.05.2024
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DE-GRANDE, Henry-Noël
30130 Pont Saint Esprit, FR
CONTY, Pascal
30130 Saint Alexandre, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.