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Europäisches Patent · EP4609997 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4609997
- Anmeldenummer
- EP25189970
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.08.2022
- Veröffentlicht
- 03.09.2025
- Erteilt
- 01.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- B25J 9/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021208907 13.08.2021
- Abgezweigt von
- EP22764769
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lügger, Johannes
22041 Hamburg, DE
Hammer, Jan
89275 Elchingen, DE
Bunnik, Edwin
89081 Ulm, DE
Otten, Bernward
20099 Hamburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.