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Europäisches Patent · EP4610505 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4610505
Anmeldenummer
EP25155905
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.02.2025
Veröffentlicht
03.09.2025
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
04.02.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
29.02.2028
IPC-Klassen
F16B 45/02 (2006.01)
Priorität
AT 272024 21.02.2024
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

ABA Hörtnagl GmbH

Industriegelände Zone C1, 6166 Fulpmes, Medraz, AT

Erfinderin/Erfinder

Hörtnagl, Andreas

6166 Fulpmes, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.