PROGRAMMENTWICKLUNGSUNTERSTÜTZUNGSVORRICHTUNG, PROGRAMMENTWICKLUNGSUNTERSTÜTZUNGSVERFAHREN UND PROGRAMMENTWICKLUNGSUNTERSTÜTZUNGSPROGRAMM

Europäisches Patent · EP4610819 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4610819
Anmeldenummer
EP25151357
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.01.2017
Veröffentlicht
03.09.2025
Erteilt
16.09.2026
Schutz endet spätestens
18.01.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
G06F 9/44 (2018.01)
G06F 9/445 (2018.01)
G06F 30/30 (2020.01)
G05B 19/042 (2006.01)
G06F 8/34 (2018.01)
Priorität
JP 2016049498 14.03.2016
Abgezweigt von
EP17152227
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SAKURAI, Hiroko

Kyoto-shi, 600-8530, JP

TAKUMA, Nobuyuki

Kyoto-shi, 600-8530, JP

FUJIMURA, Ryosuke

Kyoto-shi, 600-8530, JP

SUGANUMA, Hiromu

Kyoto-shi, 600-8530, JP

MATSUI, Asahi

Kyoto-shi, 600-8530, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.