PROGRAMMENTWICKLUNGSUNTERSTÜTZUNGSVORRICHTUNG, PROGRAMMENTWICKLUNGSUNTERSTÜTZUNGSVERFAHREN UND PROGRAMMENTWICKLUNGSUNTERSTÜTZUNGSPROGRAMM
Europäisches Patent · EP4610819 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4610819
- Anmeldenummer
- EP25151357
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.01.2017
- Veröffentlicht
- 03.09.2025
- Erteilt
- 16.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 18.01.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- G06F 9/44 (2018.01)G06F 9/445 (2018.01)G06F 30/30 (2020.01)G05B 19/042 (2006.01)G06F 8/34 (2018.01)
- Priorität
- JP 2016049498 14.03.2016
- Abgezweigt von
- EP17152227
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SAKURAI, Hiroko
Kyoto-shi, 600-8530, JP
TAKUMA, Nobuyuki
Kyoto-shi, 600-8530, JP
FUJIMURA, Ryosuke
Kyoto-shi, 600-8530, JP
SUGANUMA, Hiromu
Kyoto-shi, 600-8530, JP
MATSUI, Asahi
Kyoto-shi, 600-8530, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.