JELLY-ROLL UND POUCH-ZELLE
Europäisches Patent · EP4611162 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4611162
- Anmeldenummer
- EP25181625
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.2022
- Veröffentlicht
- 03.09.2025
- Erteilt
- 11.03.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01M 10/0587 (2010.01)H01M 10/0525 (2010.01)H01M 50/595 (2021.01)H01M 50/538 (2021.01)H01M 50/533 (2021.01)H01M 50/474 (2021.01)H01M 50/105 (2021.01)H01M 10/04 (2006.01)H01M 50/531 (2021.01)
- Priorität
- CN 202110317744 25.03.2021
- Abgezweigt von
- EP22774096
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 11.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZHANG, Baohai
Zhuhai, 519180, CN
PENG, Chong
Zhuhai, 519180, CN
LI, Junyi
Zhuhai, 519180, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.