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Europäisches Patent · EP4611433 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4611433
- Anmeldenummer
- EP25189961
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.07.2024
- Veröffentlicht
- 03.09.2025
- Erteilt
- 11.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 10.07.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- H04W 36/06 (2009.01)H04W 84/18 (2009.01)H04L 5/00 (2006.01)H04L 41/0816 (2022.01)H04L 43/08 (2022.01)H04L 43/0876 (2022.01)H04L 43/16 (2022.01)
- Priorität
- US 202318363550 01.08.2023
- Abgezweigt von
- EP24188141
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.04.2026
Erfinder/in
- Erfinder/in
- BROUILLRTTE, Patrick A, Tempe, Vereinigte Staaten von Amerika → BROUILLETTE, Patrick A, Tempe, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2026
- 11.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BROUILLETTE, Patrick A
Tempe, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.