ZERSTÄUBER
Europäisches Patent · EP4611860 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4611860
- Anmeldenummer
- EP23828680
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.10.2023
- Veröffentlicht
- 10.09.2025
- Erteilt
- 29.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 29.10.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A61M 11/00 (2006.01)A61M 15/06 (2006.01)A24F 40/10 (2020.01)
- Priorität
- CN 202211380428 04.11.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2023/127580 30.10.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/093874 10.05.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DENG, Xiaogang
Shanghai 200120, CN
LIU, Guiyou
Shanghai 200120, CN
PENG, Xiaofeng
Shanghai 200120, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.