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Europäisches Patent · EP4611860 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4611860
Anmeldenummer
EP23828680
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.10.2023
Veröffentlicht
10.09.2025
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
29.10.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A61M 11/00 (2006.01)
A61M 15/06 (2006.01)
A24F 40/10 (2020.01)
Priorität
CN 202211380428 04.11.2022
PCT-Anmeldung
PCT/CN2023/127580 30.10.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/093874 10.05.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DENG, Xiaogang

Shanghai 200120, CN

LIU, Guiyou

Shanghai 200120, CN

PENG, Xiaofeng

Shanghai 200120, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.