KLEBSTOFF- UND/ODER HARZFORMULIERUNG, FORMKÖRPER DAMIT UND VERWENDUNG
Europäisches Patent · EP4612238 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4612238
- Anmeldenummer
- EP23828691
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.12.2023
- Veröffentlicht
- 10.09.2025
- Erteilt
- 16.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 05.12.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- C08L 83/06 (2006.01)C08L 83/10 (2006.01)C08L 83/14 (2006.01)
- Priorität
- EP 22212236 08.12.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/084518 06.12.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/121229 13.06.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
Beteiligte
Inhaberin
Siemens Aktiengesellschaft
80333 München, DE
Erfinderin/Erfinder
EDER, Florian
91054 Erlangen, DE
PIHALE, Sven
91792 Stopfenheim, DE
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