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Europäisches Patent · EP4612371 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4612371
- Anmeldenummer
- EP22835150
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.10.2022
- Veröffentlicht
- 10.09.2025
- Erteilt
- 26.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 30.10.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- D21J 7/00 (2006.01)D21J 3/00 (2006.01)D21J 3/10 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/048399 31.10.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/096854 10.05.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEDESMA FERNANDEZ, Javier
08174 Sant Cugat del Vallès Barcelona, ES
PARE BARNIOL, Lluis
08174 Sant Cugat del Vallès Barcelona, ES
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