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Europäisches Patent · EP4613155 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4613155
Anmeldenummer
EP25162061
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.03.2025
Veröffentlicht
10.09.2025
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
05.03.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2028
IPC-Klassen
A47J 42/04 (2006.01)
A47J 42/08 (2006.01)
Priorität
CN 202420440071 U 07.03.2024
CN 202422397994 U 30.09.2024
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ZHANG, Guoping

Ningbo, 315000, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.