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Europäisches Patent · EP4613222 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4613222
Anmeldenummer
EP25161747
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.03.2025
Veröffentlicht
10.09.2025
Erteilt
15.07.2026
Schutz endet spätestens
04.03.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2028
IPC-Klassen
A61B 17/80 (2006.01)
Priorität
GR 20240100174 08.03.2024
US 202418652290 01.05.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

  2. 15.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LOUVIS, Eleftherios

Carrigaline, P43FX98, IE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.