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Europäisches Patent · EP4614041 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4614041
- Anmeldenummer
- EP24161539
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.2024
- Veröffentlicht
- 10.09.2025
- Erteilt
- 29.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 04.03.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- F16K 27/02 (2006.01)F25B 41/345 (2021.01)F16K 1/42 (2006.01)F16K 31/06 (2006.01)F25B 41/31 (2021.01)F16K 1/46 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ernstberger, Pascal
76437 Rastatt, DE
Krawiec, Grzegorz
63-500 Ostrzesow, PL
Petry, Karl-Heinz
8864 Reichenburg
Sauerer, Daniel
76479 Steinmauern, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.