FÜLLSTUTZEN
Europäisches Patent · EP4614055 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4614055
- Anmeldenummer
- EP25161853
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.2025
- Veröffentlicht
- 10.09.2025
- Erteilt
- 17.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 04.03.2045
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2028
- IPC-Klassen
- F17C 5/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2024033554 06.03.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
- 17.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OMORI, Kento
Tokyo 108-0073, JP
OKAMURA, Tatsuya
Tokyo 108-0073, JP
MATSUMOTO, Akihiro
Tokyo 108-0073, JP
OUCHI, Toshihiko
Tokyo 108-0073, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.