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Europäisches Patent · EP4614074 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4614074
Anmeldenummer
EP25152037
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.01.2025
Veröffentlicht
10.09.2025
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
14.01.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2028
IPC-Klassen
F24C 15/02 (2006.01)
Priorität
JP 2024036056 08.03.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Sharp Kabushiki Kaisha

1, Takumi-cho Sakai-ku, Sakai City, Osaka 590-8522, JP

Erfinderin/Erfinder

SHINOHARA, Yu

Sakai City, Osaka 590-8522, JP

TAKEMOTO, Nobuo

Sakai City, Osaka 590-8522, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.