BEWEGLICHE ANZEIGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4614277 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4614277
Anmeldenummer
EP25162066
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.03.2025
Veröffentlicht
10.09.2025
Erteilt
28.10.2026
Schutz endet spätestens
05.03.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2028
IPC-Klassen
G06F 1/16 (2006.01)
B60R 11/02 (2006.01)
B60R 11/00 (2006.01)
Priorität
JP 2024036156 08.03.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

ALPS ALPINE CO., LTD.

Alps Alpine Co., Ltd.

1-7, Yukigaya-otsukamachi,, Ota-ku, Tokyo 145-8501, JP

Erfinderin/Erfinder

Shirashima, Hitoshi

Iwaki-city Fukushima, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.