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Europäisches Patent · EP4614733 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4614733
Anmeldenummer
EP25160097
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.02.2025
Veröffentlicht
10.09.2025
Erteilt
15.07.2026
Schutz endet spätestens
24.02.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
29.02.2028
IPC-Klassen
H01R 12/72 (2011.01)
H01R 13/405 (2006.01)
H01R 13/74 (2006.01)
H01R 13/52 (2006.01)
H01R 24/60 (2011.01)
Priorität
US 202463562362 P 07.03.2024
JP 2024209144 29.11.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHIMOMAKI, Yuta

Tokyo 150-0043, JP

MATSUNAGA, Akihiro

Tokyo 150-0043, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.