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Europäisches Patent · EP4614733 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4614733
- Anmeldenummer
- EP25160097
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.02.2025
- Veröffentlicht
- 10.09.2025
- Erteilt
- 15.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 24.02.2045
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 29.02.2028
- IPC-Klassen
- H01R 12/72 (2011.01)H01R 13/405 (2006.01)H01R 13/74 (2006.01)H01R 13/52 (2006.01)H01R 24/60 (2011.01)
- Priorität
- US 202463562362 P 07.03.2024JP 2024209144 29.11.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIMOMAKI, Yuta
Tokyo 150-0043, JP
MATSUNAGA, Akihiro
Tokyo 150-0043, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.