MÖBELSTRUKTUR AUS METALL
Europäisches Patent · EP4615276 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4615276
- Anmeldenummer
- EP23801465
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.11.2023
- Veröffentlicht
- 17.09.2025
- Erteilt
- 29.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.11.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A47B 47/02 (2006.01)F16B 12/40 (2006.01)
- Priorität
- EP 22206949 11.11.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/081328 09.11.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/100204 16.05.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
Pintur, Mladen
10000 Zagreb, HR
Erfinderin/Erfinder
Pintur, Mladen
10000 Zagreb, HR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.