BEHÄLTERREINIGER

Europäisches Patent · EP4615642 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4615642
Anmeldenummer
EP23817297
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.11.2023
Veröffentlicht
17.09.2025
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
23.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B08B 9/093 (2006.01)
B05B 13/06 (2006.01)
B05B 15/652 (2018.01)
B05B 15/68 (2018.01)
Priorität
DK PA202201206 22.12.2022
PCT-Anmeldung
PCT/DK2023/050281 24.11.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/132060 27.06.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SØNDERGAARD, Jakob

7752 Snedsted, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.