BORDSTEIN- ODER RANDSTEIN-LADEVORRICHTUNG ZUM LADEN EINES ENERGIESPEICHERS EINES ELEKTRISCH ANGETRIEBENEN FAHRZEUGS

Europäisches Patent · EP4616031 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4616031
Anmeldenummer
EP22813565
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.11.2022
Veröffentlicht
17.09.2025
Erteilt
03.06.2026
Schutz endet spätestens
06.11.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
E01C 11/22 (2006.01)
B60L 53/30 (2019.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/080964 07.11.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2024/099532 16.05.2024
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

STRACKE, Felix

41460 Neuss, DE

HEMSING, Axel

41460 Neuss, DE

HOFFMANN, Jens

41460 Neuss, DE

BRETZ, Andreas

41460 Neuss, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.