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Europäisches Patent · EP4616094 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4616094
- Anmeldenummer
- EP23790034
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.10.2023
- Veröffentlicht
- 17.09.2025
- Erteilt
- 17.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 18.10.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- F16K 17/34 (2006.01)F16K 17/36 (2006.01)
- Priorität
- IT 202200022818 07.11.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/079092 19.10.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/099729 16.05.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PELI, Claudio
25030 Torbole Casaglia (BS), IT
PERONI, Davide
25064 Gussago (BS), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.