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Europäisches Patent · EP4616680 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4616680
- Anmeldenummer
- EP23798972
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.11.2023
- Veröffentlicht
- 17.09.2025
- Erteilt
- 21.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 05.11.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- H05B 6/12 (2006.01)
- Priorität
- EP 22383088 11.11.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/080848 06.11.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/099972 16.05.2024
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VILLUENDAS LOPEZ, Francisco
50009 Zaragoza, ES
MOYA NOGUES, Jesus Manuel
50001 Zaragoza, ES
LLORENTE GIL, Sergio
50009 Zaragoza, ES
PLUMED VELILLA, Emilio
50007 Zaragoza, ES
TESA BETES, Jorge
50018 Zaragoza, ES
PASCUAL AZA, Jorge
50018 Zaragoza, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.