GESCHMACKSINHALATOR

Europäisches Patent · EP4616738 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4616738
Anmeldenummer
EP25184829
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.12.2020
Veröffentlicht
17.09.2025
Erteilt
15.07.2026
Schutz endet spätestens
10.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A24F 40/40 (2020.01)
A24F 40/46 (2020.01)
A24F 40/20 (2020.01)
Abgezweigt von
EP20965137
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Japan Tobacco Inc.

1-1, Toranomon 4-chome Minato-ku, Tokyo 105-6927, JP

Erfinderin/Erfinder

Sumii, Tateki

Tokyo, 130-8603, JP

Inoue, Yasunobu

Tokyo, 130-8603, JP

Yamada, Manabu

Tokyo, 130-8603, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.