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Europäisches Patent · EP4616957 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4616957
Anmeldenummer
EP25157954
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.02.2025
Veröffentlicht
17.09.2025
Erteilt
27.05.2026
Schutz endet spätestens
13.02.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
29.02.2028
IPC-Klassen
B05B 1/18 (2006.01)
B05B 1/26 (2006.01)
B05B 5/053 (2006.01)
Priorität
GB 202403566 12.03.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Kohler Mira Limited

Cromwell Road, Cheltenham, Gloucestershire GL52 5EP, GB

Erfinderin/Erfinder

JONES, Oliver

Cheltenham, Gloucestershire GL52 5EP, GB

BLENKARN, Daniel

Cheltenham, Gloucestershire GL52 5EP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.