KETTENSÄGE
Europäisches Patent · EP4617023 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4617023
- Anmeldenummer
- EP25152974
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.01.2025
- Veröffentlicht
- 17.09.2025
- Erteilt
- 22.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.01.2045
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2028
- IPC-Klassen
- B27B 17/08 (2006.01)
- Priorität
- CN 202410281974 12.03.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LI, Yang
Nanjing, Jiangsu 211106,, CN
XU, Qian
Nanjing, Jiangsu 211106,, CN
WANG, Han
Nanjing, Jiangsu 211106,, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.