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Europäisches Patent · EP4617522 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4617522
Anmeldenummer
EP24163036
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.03.2024
Veröffentlicht
17.09.2025
Erteilt
10.06.2026
Schutz endet spätestens
11.03.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
F16D 43/206 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

C. & E. Fein GmbH

Hans-Fein-Strasse 81, 73529 Schwäbisch-Gmünd-Bargau, DE

Erfinderin/Erfinder

YOGESHWARAN, Vishnuvardhan

73560 Böbingen an der Rems, DE

SCHIMKO, Frank

74354 Besigheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.