BRENNER
Europäisches Patent · EP4617564 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4617564
- Anmeldenummer
- EP24162641
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.03.2024
- Veröffentlicht
- 17.09.2025
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 10.03.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- F23D 14/52 (2006.01)F23D 14/64 (2006.01)F21L 17/00 (2006.01)F21V 37/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- IPrime Rentsch Kaelin AG, Hirschengraben 1, 8001 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Inhaberin
Pemberger, Natalie
1170 Wien, AT
Pemberger, Felix
9811 Lendorf, AT
Erfinderin/Erfinder
Pemberger, Natalie
1170 Wien, AT
Pemberger, Felix
9811 Lendorf, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.