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Europäisches Patent · EP4618054 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4618054
- Anmeldenummer
- EP25162605
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.2025
- Veröffentlicht
- 17.09.2025
- Erteilt
- 21.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.03.2045
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2028
- IPC-Klassen
- G07F 17/32 (2006.01)
- Priorität
- JP 2024037665 11.03.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIGETA, Yasushi
Higashiomi-shi, Shiga 527-0232, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.