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Europäisches Patent · EP4618443 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4618443
Anmeldenummer
EP25163618
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.03.2025
Veröffentlicht
17.09.2025
Erteilt
16.09.2026
Schutz endet spätestens
12.03.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2028
IPC-Klassen
H04B 7/185 (2006.01)
H04H 20/74 (2008.01)
Priorität
US 202463564587 P 13.03.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DUYCK, Dieter

9100 Sint-Niklaas, BE

VAN WONTERGHEM, Johannes

9880 Aalter, BE

DUPUY, Arthur

79400 Saint Maixent l'Ecole, FR

DELBEKE, Philippe

2610 Wilrijk, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.