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Europäisches Patent · EP4619166 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4619166
- Anmeldenummer
- EP23809185
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.11.2023
- Veröffentlicht
- 24.09.2025
- Erteilt
- 21.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 16.11.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B05B 11/02 (2023.01)A47G 19/18 (2006.01)B05B 11/10 (2023.01)B05B 11/00 (2023.01)
- Priorität
- US 202263384390 P 18.11.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/082220 17.11.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/105240 23.05.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HELLZÉN, Nils Anders
302 76 Halmstad, SE
RAYBURN, John
Brookfield, Wisconsin 53045, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.