FAHRZEUGSTATUSBEWERTUNG
Europäisches Patent · EP4619288 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4619288
- Anmeldenummer
- EP22817939
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.11.2022
- Veröffentlicht
- 24.09.2025
- Erteilt
- 23.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 14.11.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B60W 40/12 (2012.01)B60W 30/165 (2020.01)G08G 1/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/081888 15.11.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/104562 23.05.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GELSO, Esteban
421 51 VÄSTRA FRÖLUNDA, SE
SADEGHI KATI, Maliheh
433 46 PARTILLE, SE
LAINE, Leo
438 94 HÄRRYDA, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.