SCHARNIERVORRICHTUNG MIT VERSCHIEBBAREM SCHARNIERSTIFT

Europäisches Patent · EP4619602 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4619602
Anmeldenummer
EP23802303
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.11.2023
Veröffentlicht
24.09.2025
Erteilt
12.08.2026
Schutz endet spätestens
13.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
E05F 1/12 (2006.01)
E05F 3/20 (2006.01)
Priorität
IT 202200023532 15.11.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/081694 14.11.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/105003 23.05.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TERENZI, Emanuele

40050 Sala Bolognese (BO), IT

PIZZI, Federico

40069 Zola Predosa (BO), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.