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Europäisches Patent · EP4619646 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4619646
- Anmeldenummer
- EP23798088
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.09.2023
- Veröffentlicht
- 24.09.2025
- Erteilt
- 09.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.09.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- F15B 15/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 202022002445 U 14.11.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2023/000118 28.09.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/104517 23.05.2024
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BUETER, Josef
49733 Hasen/Altenberge, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.