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Europäisches Patent · EP4619655 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4619655
- Anmeldenummer
- EP23825192
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.11.2023
- Veröffentlicht
- 24.09.2025
- Erteilt
- 14.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 13.11.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- F16D 65/12 (2006.01)
- Priorität
- AT 508702022 16.11.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2023/060390 14.11.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/103094 23.05.2024
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
Beteiligte
Inhaberin
Hascic, Daniel
7011 Siegendorf, AT
Erfinderin/Erfinder
Hascic, Daniel
7011 Siegendorf, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.