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Europäisches Patent · EP4620007 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4620007
Anmeldenummer
EP23809721
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.11.2023
Veröffentlicht
24.09.2025
Erteilt
03.06.2026
Schutz endet spätestens
13.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G21C 3/02 (2006.01)
G21C 7/08 (2006.01)
Priorität
GB 202217177 17.11.2022
EP 22275145 17.11.2022
PCT-Anmeldung
PCT/GB2023/052966 14.11.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/105370 23.05.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OWSTON, Jeremy Henry

Barrow-in-Furness Cumbria LA14 1AF, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.