KAFFEETROPFBEUTEL
Europäisches Patent · EP4620356 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4620356
- Anmeldenummer
- EP24164992
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.03.2024
- Veröffentlicht
- 24.09.2025
- Erteilt
- 02.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.03.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A47J 31/02 (2006.01)A47J 31/06 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.09.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2026
- 02.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Lee, Eui Sun
17033 Gyeonggi-do, KR
Lee, Jung Young
17033 Gyeonggi-do, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.