TRÖPFCHENAUSSTOSSKOPF
Europäisches Patent · EP4620675 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4620675
- Anmeldenummer
- EP23912336
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.12.2023
- Veröffentlicht
- 24.09.2025
- Erteilt
- 07.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.12.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B41J 2/14 (2006.01)B41J 2/01 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022212433 28.12.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2023/047355 28.12.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/143559 04.07.2024
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
IWABUCHI, Masaru
Kyoto-shi, Kyoto 612-8501, JP
NAKAMOTO, Fumito
Kyoto-shi, Kyoto 612-8501, JP
MIYAKOSHI, Naoto
Osaka-shi, Osaka 540-8585, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.