DRUCKVORRICHTUNG UND DRUCKSYSTEM

Europäisches Patent · EP4620688 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4620688
Anmeldenummer
EP25162926
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.03.2025
Veröffentlicht
24.09.2025
Erteilt
12.08.2026
Schutz endet spätestens
10.03.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2028
IPC-Klassen
B41J 3/407 (2006.01)
B41J 11/00 (2006.01)
B41J 11/06 (2006.01)
B41J 13/00 (2006.01)
B41J 13/08 (2006.01)
Priorität
JP 2024046961 22.03.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Ricoh Company, Ltd.

3-6, Nakamagome 1-chome, Ohta-ku,, Tokyo 143-8555, JP

Erfinderin/Erfinder

HIRANO, Masanori

Tokyo, 143-8555, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.