GIESSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4620854 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4620854
- Anmeldenummer
- EP22847260
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.11.2022
- Veröffentlicht
- 24.09.2025
- Erteilt
- 09.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 16.11.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B65D 47/04 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/ES2022/070741 17.11.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/105284 23.05.2024
- Anmeldesprache
- Spanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YARUSSI, Carlos
11500 El Puerto de Santa María, Cádiz, ES
JAÉN, Javier
11500 El Puerto de Santa María, Cádiz, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.