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Europäisches Patent · EP4620858 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4620858
Anmeldenummer
EP25152707
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.01.2025
Veröffentlicht
24.09.2025
Erteilt
10.06.2026
Schutz endet spätestens
19.01.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2028
IPC-Klassen
B65D 81/107 (2006.01)
Priorität
JP 2024046777 22.03.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

SUZUKI MOTOR CORPORATION

Suzuki Motor Corporation

300 Takatsuka-cho Chuo-ku Hamamatsu-shi, Shizuoka 432-8611, JP

Erfinderin/Erfinder

SATO, Atsushi

HAMAMATSU-SHI, 432-8611, JP

KARASUDANI, Wataru

HAMAMATSU-SHI, 432-8611, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.