ANORDNUNG ZUR POSITIONIERUNG EINES FALLROHRENDES

Europäisches Patent · EP4621133 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4621133
Anmeldenummer
EP24165079
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.03.2024
Veröffentlicht
24.09.2025
Erteilt
09.09.2026
Schutz endet spätestens
20.03.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
E02D 15/10 (2006.01)
B63B 27/28 (2006.01)
B65G 11/14 (2006.01)
B63C 11/42 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

DEME Offshore NL B.V.

Minervum 7442, 4817 ZG Breda, NL

Erfinderin/Erfinder

Gremmen, Marco Martinus Maria

5351 PD Berghem, NL

Rabaut, Dieter

9000 Gent, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.