TÜR- ODER FENSTERANORDNUNG MIT RIEGELVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4621174 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4621174
- Anmeldenummer
- EP24164268
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.03.2024
- Veröffentlicht
- 24.09.2025
- Erteilt
- 22.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 17.03.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- E05B 65/08 (2006.01)E05C 17/60 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.08.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dreiss Patentanwälte PartG mbB, Friedrichstr. 6, 70174 Stuttgart, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2026
- 22.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Feucht, Tobias
71272 Renningen - Malmsheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.